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Jörg Tauss zum Informationsfreiheitsgesetz

Analoge Präsentationsfolien Jörg Tauss, Bundestagsabgeordneter der SPD und CCC-Mitglied, referiert über das Informationsfreiheitgesetz (IG). Er besticht, durch technische Schwierigkeiten bedingt, mit guten alten analogen Präsentationsfolien: Und zwar mit Filzstift auf Folie. So etwas kennen die Älteren von uns noch aus der Schulzeit… ;-)

Zu Beginn berichtet Tauss über Informationsfreiheitsgesetze in anderen europäischen Ländern. Herausragend ist das Gesetz in Schweden, das schon seit 1766 existiert und weitreichende Rechte gewährt. So kann jeder Bürger in die Steuererklärung seines Nachbarns schauen.

Dann schlug Tauss einen Bogen von den ersten Informationsfreiheitsgesetzen in deutschen Bundesländern (Brandenburg war in dieser Hinsicht 1998 der Vorreiter) über Regeln der EU hin zum mühsamen Verfahren im deutschen Bundestag. Es dauerte immerhin 25 Jahre vom ersten Versuch einer Projektgruppe 1980 bis zur Verabschiedung des Informationsgesetzes als letzter Amtshandlung der Regierung Schröder.

Am 1. Januar 2006 tritt das Informationsfreiheitsgesetz in Deutschland in Kraft. Zitat Jörg Tauss: »Das erste, was ich machen will, nach Informationsfreiheitsgesetz: Ich will die Mautverträge sehen!«

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28.12.05 | PermaLink | | Ralf Graf

Kommentar von andI:

Ohne kleinlich zu wirken, nach meinen Recherchen gibts das Gesetz in Schweden seit 1766.

Ich hatte mir den Vortrag heute im Livestream angesehen. War wirklich sehr old school, so mit profanem Polylux.

Ich würde mir vom Gesetz selbst allerdings nicht allzu viel versprechen. Der Bürger nutzt sowas einfach nicht. Wir haben da in Brandenburg ja schon eine etwas längere Erfahrung. Im Übrigen würde mir die Einsichtnahme meines Nachbarn in meine Steuererklärung auch etwas weit gehen – bei allem Respekt für Informationsfreiheit.

andI | 28.12.05 | #

Kommentar von Ralf:

Wenn Du das sagst, glaube ich Dir das. Ich wollte Details ergooglen, aber die Internetverbindung gab das in dem Augenblick nicht her. ;-)

Der Bürger nutzt so etwas nicht, weil er das nicht kennt (es müsste erst in der Bild stehen, inklusive 10-Schritt-Anleitung).

Ralf | 28.12.05 | #

Kommentar von andI:

...und weil es Aufwand macht.

Aber vielleicht ist die Bild ja auch mal für etwas gut.

andI | 28.12.05 | #

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